Italien: Volksabstimmung gegen Atomkraft
In Italien versucht eine Initiative, den Wiedereinstieg des Landes in die Atomkraft zu verhindern. Möglich ist das mit einem Referendum. Vor über 20 Jahren wagte Italien als erstes Land in Europa den Atomausstieg. 1987 entschied sich die Bevölkerung in einer Volksabstimmung gegen Atomkraftwerke - auch als Reaktion auf das Reaktorunglück von Tschernobyl. Drei bestehende Kraftwerke wurden geschlossen, ein Viertes nie fertiggestellt.
Nun kommt das Thema Atomkraft wieder auf die Tagesordnung. Die Regierung Berlusconi will nun neue Reaktoren in Italien bauen. Das ruft Widerstand in Bevölkerung und Politik auf den Plan. Die Grünen möchten ein Referendum initiieren, um die Rückkehr zur Atomkraft zu verhindern.
Um ein Referendum einzuleiten, sind eine halbe Million Unterschriften notwendig. Die Chancen dafür stehen gut. Bei der Volksabstimmung müssen allerdings mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen. Nur dann ist das Abstimmungsergebnis gültig – das ist eine hohe Hürde.
In Deutschland ist der bundesweite Volksentscheid derzeit nicht möglich. Die Bundestagswahl im vergangenen Herbst hat aber deutlich gezeigt, wie wichtig das Thema Atomkraft vielen Menschen ist. Wir von Mehr Demokratie wollen deshalb, dass auch bei uns die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, direkt über diese und andere wichtige Zukunftsfrage abzustimmen.
Volksabstimmungen führen dabei nicht zwingend zu einem "Nein" zu Atomstrom. In unserem Themenpapier zur Atomkraft finden Sie die unterschiedlichen Ergebnisse dargestellt.