Terminprobleme in Köln
Die Initiative „Mut zu Kultur“ hat am 02. 03. 2010 rund 30.500 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren zu Erhalt und Sanierung des Kölner Schauspielhauses übergeben. In unser neuen Kolumne "Eine Bayerin in Köln" berichtet Anna Weidinger über die Aktion.
Als ich am historischen Rathaus in Köln ankam, fiel mein Blick sofort auf die große Menschentraube vor der Tür. Drei Damen mit Helmen auf denen ein großes Schild mit den Worten „Kölner: Rettet das Schauspielhaus, Unterschriften hier“ zeigten sich den Journalisten. Anschließend wurden feierlich die elf Ordner mit den 30.500 Unterschriften präsentiert. Diese wurden vom Initiator Jörg Jung an Oberbürgermeister Jürgen Roters überreicht.
Nun entstand eine kleine Diskussion. Die Initiative möchte den Bürgerentscheid mit der Landtagswahl zusammenlegen, die Stadtverwaltung sieht dies nicht als machbar an. Die Befürworter des Begehrens sammeln weiter Unterschriften bis zum 17. März, um die Begeisterung der Kölner für das Vorhaben zu zeigen. Roters entgegnete, dass es von staatlicher Seite her keine demokratischen Hindernisse geben wird. Aber es gäbe einige Punkte, die gegen die Zusammenlegung sprächen. Zum einen spiele das EU-Recht auch mit, hierzu müssten noch Formalitäten geprüft werden. Zum anderen hätten die Druckereien Probleme, die Abstimmungsunterlagen rechtzeitig herzustellen. Auf jeden Fall solle alles transparent ablaufen.
In kleinerer Runde fragte eine Bürgerin, wie viel Geld die Stadt sparen könne, wenn Wahl und Bürgerentscheid an einem Tag stattfänden? „Nur eine Million“, schätzte Herr Roters. Darauf sagte die Frau: „Eine Million ist für uns normale Bürger eine Menge Geld.“
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens machen weiter. „Wir wollen die Wähler nach der Landtagswahl nicht mit noch einem weiteren Termin belasten“ so Jung. Doch glaubt er fest an die Kölner: „Die Kölner sind in der Lage schnell zu reagieren, sie wollen mitmachen. Sie sind eine Bürgerschaft, auf die wir bauen können.“ Dies sorgte für Beifall bei den Anwesenden.
Mir wurde bei dieser Diskussion einiges klar. Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht, dies scheint das Motto der Stadtverwaltung zu sein. Ich komme aus Bayern, Bürgerentscheide sind bei uns völlig normal. Nun wird aller Voraussicht nach der Kölner Bürgerentscheid stattfinden. Die Verwaltung würde mehr für ihr Ansehen tun, wenn sie alles dafür tut, damit hier die Abstimmung zustande kommt. Dafür müssen mindestens 155.000 an der Abstimmung teilnehmen. Das ist natürlich leichter zu erreichen, wenn beide Entscheidungen auf einen Tag fallen – und es entspricht der Bürgerbegehrenssatzung der Stadt.
<typohead type=4>Anna Weidinger</typohead>