Demokratie-Wege in Thüringen
In Thüringen haben wir bereits zwei große Volksbegehren durchgeführt, bei denen wir zusammen weit über 600.000 Unterschriften sammeln konnten. Nun kommt es darauf an, die damit durchgesetzten Reformen zu begleiten, damit eine lebhafte direkte Demokratie entsteht. Karolin Schulz berichtet von ihrem Weg zu und dem Weg von Mehr Demokratie.
Hallo Karolin. Du warst ja bereits 2008 bei der Unterschriftensammlung in Thüringen aktiv. Wie war Dein Weg dorthin?
Der Weg führte über Berlin. Dort habe ich studiert; im Anschluss an das Studium habe ich ein Volontariat in Eisenach gemacht. Dort habe ich in der Pressestelle der Diakonie gearbeitet. Zu meinen Aufgaben gehörte es, die Lokalteile der Zeitungen zu lesen. Dort fand ich einen Bericht über die Jahrestagung von Mehr Demokratie. Ich fand das Thema sehr spannend, habe mir später einmal die Webseite angesehen und bin dann Mitglied geworden. Auf einer Bundesmitgliederversammlung lernte ich die Organisatoren des Volksbegehrens kennen.
Und dann bist Du direkt dort eingestiegen?
Für mich war das eine glückliche Fügung. Als meine Zeit bei der Diakonie endete, konnte ich für das Volksbegehren arbeiten. Denn es mussten ja viele Unterschriften gesammelt und gezählt werden. Dafür wurde jemand im Organisationsbüro in Eisenach gebraucht.
Die Straßenarbeit fiel mir anfangs schwer. Ich hatte vorher noch nie auf der Straße Leute um Unterschriften gebeten. In den ersten Wochen war es kalt und kaum jemand kannte das Volksbegehren. Das änderte sich aber recht schnell. Am Ende wurde uns die Bude eingerannt, weil die Menschen unbedingt noch unterschreiben wollten. Das war eine sehr schöne Erfahrung.
Welche Aufgaben hat denn der Landesverband nun?
Die Volksbegehren wurden von einem Bündnis getragen. Deswegen ist der Landesverband ja noch sehr klein. Wir brauchen auf jeden Fall mehr Mitglieder, um eine Basis für die kontinuierliche Arbeit zu haben. Deshalb haben wir als Filmpate bei einem Filmfestivals mitgemacht, um bekannter zu werden. Zudem machen wir Pressearbeit und wollen auch eigene Veranstaltungen zur direkten Demokratie organisieren.
Wir haben natürlich gute Kontakte zu Entscheidungsträgern im Land. Die wollen wir nutzen, damit in Thüringen eine lebhafte direkte Demokratie entsteht. Dabei gibt es durchaus noch Hindernisse.
Wie sehen die aus?
In Thüringen gibt es die Regelung, dass die Gemeindeverwaltung den Antrag zu einem Begehren prüfen muss. Erst wenn sie die Erlaubnis erteilt, kann die Sammlung beginnen. Nun scheint es so, als ob diese Prüfung oftmals vorschnell negativ ausgeht. Davon lassen sich die Initiatoren abschrecken. Hier braucht es noch einen Hebel, um Engagement zu ermöglichen.
Viele Gemeinden müssen auch noch eine eigene Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren und –entscheiden erlassen. Auch hier wollen wir beratend tätig werden. Von entscheidender Bedeutung wird auch eine Verordnung sein, die die Landesregierung erlassen will. Hier müssen wir dafür sorgen, dass die positiven Erfahrungen aus anderen Bundesländern berücksichtigt werden.
Es gibt also einen großen Berg von Aufgaben. Viel Erfolg dabei.