Stuttgart als Chance - Bürger entscheiden selbst

Montag, 18.10.2010, 20 00 Uhr Theatersaal im Forum 3 e.V., Gymnasiumstrasse 21, Stuttgart

 

<typolist type=2>Jens Loewe - Arbeitskreis Demokratie zu S 21

Werner Küppers - OMNIBUS für direkte Demokratie

Prof. Dr. Roland Geitmann - Mehr Demokratie e.V. in Baden-Württemberg</typolist>

 

Die Medien haben das Milliardenprojekt Stuttgart 21 bekannt gemacht, ebenso wie den Widerstand, der sich gegen dieses Projekt richtet und der weiter zunimmt. Die Befürworter behaupten eine demokratische Legitimation, die aber mit handfesten Argumenten in Zweifel gezogen werden muss. Neben den fachlichen Auseinandersetzungen wird immer deutlicher, dass die Regierenden unter allen Umständen eine Entscheidung über das Projekt durch die Bevölkerung selbst unterbinden wollen, weil sie Nachahmung in anderen Städten befürchten. Deutlich wird aber auch, dass die Bedingungen in Baden-Württemberg für einen Volksentscheid, bzw. einen Bürgerentscheid auf kommunaler Ebene eine Abstimmung fast unmöglich machen und deshalb verändert werden müssen. Die Veranstaltung hat zum Ziel, über demokratie-relevante Aspekte im Zusammenhang mit S 21 zu berichten und über Möglichkeiten zu beraten, wie ein Bürgerentscheid, bzw. ein Volksentscheid zu S 21 durchgeführt werden könnte und wie ggf. die Landesverfassung geändert werden kann.

 

Information: Brigitte Krenkers, Tel. 02324 3911396 und

Jens Loewe, Tel. 0172 – 933 63 03