Vielfalt, Europa und die EU-Bürgeriniative

Das klingt nach einer der üblichen EU-Verdächtigungen. Ist Ihre Initiative also dagegen, dass sich die EU in solche Fragen einmischt?

Nein, überhaupt nicht. Es gibt sogar Bereiche, in denen wir uns wünschen, dass Europa aktiv wird. Zum Beispiel dürfen in den Niederlanden bestimmte Medikamente nicht vertrieben werden, weil die Zulassung fehlt. Die Kunden beziehen diese dann von deutschen Apotheken. Das liegt daran, dass es keine europaweite Regulierung der Zulassung gibt. Die niederländischen Behörden verweisen aber darauf, dass sie diese Zulassung haben wollen.

 

Warum bemühen sich die Niederländer nicht um eine nationale Zulassung?

Dieser Weg wird auch beschritten, aber da kommen unsere Partnerorganisationen nicht voran. Obwohl unsere Form der Medizin dort weit verbreitet ist, kommen wir im Einzelfall nicht voran. Hier sollte eine europaweit einheitliche Richtlinie für Klarheit sorgen.

 

Also geht es Ihnen eher um die Inhalte europäischer Politik?

Ja. Wir wollen, dass es eine stabile Grundlage für die Vielfalt in Europa gibt. Diese soll erleichtert und nicht beschränkt werden. Es sollen doch die Menschen darüber entscheiden, welche Angebote sie nutzen wollen. Es braucht die Freiheit, für kleine und innovative Initiativen. Die EU soll handeln, indem sie Vielfalt zulässt und unnötige Beschränkungen vermeiden.

 

Welche Wirkungen hat Eliant bisher erreicht?

Wir sind stark in den Beratungsprozess zur Ausführungsgesetzgebung der EBI eingebunden. Genau wie Mehr Demokratie haben wir uns mit Stellungsnahmen beteiligt, damit den Bürgerinnen und Bürgern unbürokratisch die Möglichkeit eingeräumt wird, sich an der Gestaltung der europäischen Politik zu beteiligen. In den Beratungen hilft uns immer der Verweis darauf, dass wir Praxiserfahrungen haben.

 

Haben Sie denn auch Reaktionen in Bezug auf Ihre Inhalte bekommen?

Wir wurden in einigen Medien erwähnt. Es gab viele informelle Gespräche; dort haben wir gute Reaktionen bekommen. Bislang gibt es auch keine Gegenposition zu unserer Initiative. Unsere Hauptaufgabe ist es, das Interesse der Menschen zu wecken.

 

Wie sind Ihre Erfahrung in der Zusammenarbeit auf der europäischen Ebene?

Der Zusammenschluss macht uns stark, das wirkt. Viele Unterschriften kamen aus Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien und den Niederlanden; die Niederlande sind sogar auf dem ersten Platz, wenn man die Zahl der Unterzeichner im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung sieht.

Außerdem haben wir als Graswurzelbewegung erste Erfahrungen auf europäischer Ebene gesammelt. Das ist ja das erste Mal, dass wir uns auf diese Wiese vernetzt haben. Die Koordination muss erst gelernt werden, gerade ganz am Anfang haben wir dadurch doch Zeit verloren.

Die Themen müssen in verschiedenen Ländern auf verschiedene Weisen erklärt werden. In Deutschland sind die Menschen sehr am Thema Gesundheit interessiert. In England hingegen wird der Fokus auf den Bereich gesunde Ernährung und Landwirtschaft gerichtet.

 

In wie weit tragen Sie denn mit Ihrer Arbeit zum Aufbau einer europäischen Öffentlichkeit bei? Und wie waren die Erfahrungen in England, wo es ja viele Menschen gibt, die der EU sehr kritisch gegenüberstehen?

Das Bewusstsein für Europa wird dadurch gestärkt, dass wir darüber reden. Wir setzen uns ja auch für die Werte Europas ein. In England war das in der Tat eine Hürde, die Abkürzung EU ist für viele ein Reizthema. Aber die Möglichkeit, positiv mitzugestalten, hat auch viele überzeugt und dazu geführt, die eigene, ablehnende Haltung zu überdenken. Wir haben in England viel auf Veranstaltungen gesammelt. Menschen, die persönliche Erfahrungen mit Themen aus unserem Aufgabengebiet haben, sind offener.

 

Würden Sie folgender These zustimmen: Wenn die Bürgerinnen und Bürger mitbestimmen dürfen, dann wird die Skepsis abgebaut.

Ein klares Ja. Wer erstmal über ein Sachthema diskutiert hat, der überdenkt anschließend auch sein Bild von Europa. Das habe ich erlebt, zum Beispiel wenn ich in England gesammelt habe. Und nicht nur dort.