Berlin: Volksinitiative für freie Schulen

23. November 2010: Heute hat die Initiative „Schule in Freiheit“ 24.000 Unterschriften übergeben. Damit hat sie ein Zeichen für mehr Vielfalt im Bildungswesen gesetzt. Jetzt müssen sich die Berliner Abgeordneten mit dem Anliegen befassen.

Die Initiative setzt sich für pädagogisch freie Schulen ein. Dahinter steht der Gedanke, dass Schulen Inhalte und Qualitätsmaßstäbe ihrer Arbeit stärker selbst bestimmen können. Zudem lautet eine wichtige Forderung der Initiative, dass Schulen in staatlicher und freier Trägerschaft gleichberechtigt finanziert werden sollen und organisatorisch selbstständig arbeiten können. Träger der Initiative ist der Omnibus für Direkte Demokratie in Deutschland – vielen Mehr-Demokratie-Mitgliedern von gemeinsamen Aktionen bekannt.

Wie es nach einer Behandlung der Volksinitiative im Abgeordnetenhaus weitergeht, ist noch offen. Das offizielle Verfahren wäre mit der Beratung im Parlament abgeschlossen. Sollten die Ergebnisse nicht zufriedenstellend sein, überlegen die Betreiber weitere Schritt. Die Zeitung taz zitiert dazu Kurt Wilhelmi: "Nach den Gesprächen im Abgeordnetenhaus werden wir eine Bilanz ziehen und sehen, ob wir auch ein Volksbegehren starten."

Ronald Pabst

 

Übersicht:Volksbegehren in Berlin

 

Medienberichte von der Übergabe

rbb-online.de: 24.000 Unterschriften für Schul-Volksinitiative

morgenpost.de: Schul-Volksinitiative hat 27.000 Unterschriften

berlinerumschau.com : Volksinitiative "Schule in Freiheit" übergibt Unterschriften

taz.de: Mehr Knete für Privatschulen

 

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