Sehr geehrte Damen und Herren,
die Ratifizierung von CETA und die Verhandlungen zu TTIP gehen deutlich langsamer voran als ursprünglich geplant. Wie die heftigen Auseinandersetzungen im Europäischen Parlament um die TTIP-Resolution gezeigt haben, kommt der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen die Abkommen auch bei den EU-Organen an. Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hat eine Studie beim Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht der Universität Köln zur Ratifizierung von CETA und TTIP in den Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben.
Die wichtigsten Ergebnisse:
+ TTIP und CETA müssen sehr wahrscheinlich auch in den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
+ In allen EU-Mitgliedstaaten bis auf Malta müssten die Parlamente zustimmen und könnten demnach TTIP und CETA zu Fall bringen.
+ In der Hälfte aller EU-Mitgliedstaaten wären Volksabstimmungen möglich.
+ Ob CETA und TTIP wie geplant ratifiziert werden können, ist viel unsicherer als die Befürworter/innen es darstellen.
Presse-Info (3 Seiten) und komplette Studie unter
<link http: www.stop-ttip.org de ttip-studie-ratifizierung>www.stop-ttip.org/de/ttip-studie-ratifizierung/
Mit den besten Grüßen, Presse-Team Stop TTIP
Kontakt:
Presse-Team Stop TTIP, press@stop-ttip.org, Tel.: +49 30/420 823 79, Mobil: +49 178/816 3017