Gestern, auf dem Weg zu einer Pressekonferenz, unterhielt ich mich mit einem Taxifahrer. Er war der erste politisch völlig unbeteiligte Mensch, den ich traf, und ich sprach ihn auf die Volksabstimmung an - und stieß auf vollständige Verwirrung.
"Ich hab's wirklich aufgegeben verstehen zu wollen, worum es da überhaupt geht", sagte er, "Ich habe versucht, dieses Büchlein zu verstehen, das die Regierung herausgegeben hat. Aber nach der ersten Seite hab ich es aufgegeben." Er sprach von der Broschüre, die die Referendumskommission herausgegeben hat. Sie ist ein unabhängiges Organ und wurde durch das Volksabstimmungsgesetz 1998 gegründet. Den Eindruck, dass diesem Mann alles egal war, hatte ich nicht. Ich hatte eher das Gefühl, dass er mit der Aufgabe überfordert war, sich seine eigene Meinung zu bilden. Und er war nicht gerade glücklich darüber.
Doch seine Verwirrung ging weiter: "Ich denke, am Ende spielt es keine Rolle, ob wir ja oder nein sagen. Am Ende werden die Volksabstimmungen in den größeren Staaten wie Deutschland oder Frankreich die Sache entscheiden. Und Frankreich hat ja schon nein gesagt, oder?" Nach ein paar weiteren Euro auf dem Taxameter hatte ich begriffen, dass ihm nicht bewusst war, dass der Reformvertrag bereits durch das deutsche und französische Parlament ratifiziert wurde und es keine zusätzlichen Volksabstimmungen gibt. Außerdem verwechselte er die Volksabstimmung über die EU-Verfassung mit der Ratifizierung des neuen Vertrages. Er war sehr überrascht von mir zu hören, dass die Deutschen überhaupt noch nie nach ihrer Meinung gefragt wurden, wenn es um irgendeine EU-Angelegenheit gegangen war.
Ich sagte zu ihm: "Letztendlich werden Sie bei Ihrer Entscheidung auf Ihr Gefühl hören, richtig?", und er stimmte zu. Dann versuchte ich, das Gespräch aufs Wetter zu lenken, doch er blieb hartnäckig beim Thema. Ich wurde etwas ärgerlich, denn es lag auf der Hand, dass dieser Taxifahrer verstehen wollte, was vor sich ging, aber es gibt ganz offensichtlich kein Informationsangebot gibt, dass auf seinem Wissensstand aufbaut. Was erbärmlich ist, denn es zeigt: Wäre die Debatte vernünftig organisiert worden, hätte der Volksentscheid viel dazu beitragen können, EU den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen.
Verfolgt man jedoch nach der Berichterstattung der Medien, fällt auf, dass das Niveau der Debatte sehr niedrig ist. Nicht grundlegend, sondern niedrig. 65 Prozent des Platzes geht für die Bemühung drauf, die Nein-Seite zu verunglimpfen und die Ja-Seite als Weltverbesserer hinzustellen. Pech für die Ja-Seite ist, dass genau die Leute, die den Vertrag als die schlechthin beste Chance für Irland anpreisen, Politiker von Amts wegen sind, deren ehrliche Beweggründe vom gemeinen Volk bezweifelt werden. Oder in den Worten eines Ladenbesitzers, mit dem ich vor kurzem sprach: "Wenn die drei großen Parteien - die sicht normalerweise bis aufs Messer bekämpfen - alle ein Ja unterstützen, dann muss irgendwas faul sein." Und so wird er, genau wie der Taxifahrer übrigens, Nein ankreuzen.
Ein Journalist namens Vincent Browne von "Nightly News" im TV3 war es, der dieses Argument bereits im Februar anbrachte, in einer Debatte mit dem Fine-Gael-Abgeordneten Gay Mitchell und der Nein-Vertreterin Patricia McKenna. "Die Elite ist dafür", sagte er, "aber für die gewöhnlichen Bürger gibt es nur Verachtung. Sie legen ihnen einen Vertrag vor, den sie beim besten Willen nicht verstehen können und rufen sie auf, Ja zu stimmen." Mitchell antwortete: "Wir sind gezwungen, diese Abstimmung abzuhalten..."
Browne daraufhin: "Sie sind nicht gezwungen, dem Volk einen Vertrag vorzulegen, den niemand versteht."
