Herzberg hört zu

In Herzberg (Elster) werden Bürgerinnen und Bürger nicht erst gefragt, wenn die Pläne fertig sind. Die brandenburgische Kleinstadt hat Bürgerräte dauerhaft in ihrem Ortsrecht verankert. Beim jüngsten Verfahren "OPEN_HERZ" ging es um eine zunächst spröde klingende Frage: Welche Daten braucht eine lebenswerte Stadt? Dahinter kamen ziemlich konkrete Alltagsprobleme zum Vorschein.

Welche Daten braucht Herzberg?

Es gibt Fragen, die klingen nach Digitalverwaltung und enden bei einer gefährlichen Kreuzung. Welche Daten braucht eine Stadt? Man könnte an Tabellen denken, an Messwerte, vielleicht an jene Portale, auf denen Verwaltungen Datensätze veröffentlichen. Die Bürgerinnen und Bürger von Herzberg an der Schwarzen Elster denken dagegen an die Ampel an der Bundesstraße 87.

Beim Bürgerrat „OPEN_HERZ“ am 26. August 2026 erzählen Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der gefährlichen Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer an der B 87, von Schlaglöchern auf dem Radweg aus Osteroda, von fehlenden Veranstaltungskalendern und von Bäumen, deren Baumscheiben so klein sind, dass sie ohne zusätzliche Bewässerung kaum überleben können. Andere wollen wissen, wann Busse fahren, wo Trinkwasserstellen liegen oder welche Freizeitangebote es für Jugendliche gibt. Was als Gespräch über Daten beginnt, wird schnell zu einem Gespräch über das Leben in einer Kleinstadt.

Die Fachleute für den Alltag

Genau das war beabsichtigt. Aus dem Melderegister hatte die Stadt zunächst 1.000 Menschen zwischen 25 und 80 Jahren zufällig ausgewählt. 300 von ihnen bekamen eine persönliche Einladung des Bürgermeisters. Bei der Zusammensetzung sollten Alter, Geschlecht, unterschiedliche Lebensgeschichten sowie Bewohnerinnen und Bewohner der Kernstadt und der Ortsteile berücksichtigt werden. Auch Menschen mit internationaler Geschichte wollte die Stadt erreichen.

„Wir suchen keine Datenexpertinnen und Datenexperten“, sagt Angela Berger vom Civic Data Lab. Gesucht seien vielmehr „Expertinnen und Experten ihres eigenen Alltags“. Ein Kartenspiel hilft dabei, diesen Alltag in Daten zu übersetzen: Bushaltestellen, Kitas, Marktplatz, Bäume. Was müsste man über sie wissen, damit die Stadt besser funktioniert?

Am Ende stehen fünf Themenfelder: Mobilität, Familie und Bildung, Natur und Klima, Verwaltung und Transparenz sowie Innenstadt und Lebensqualität. Die Hinweise sollen nun in die Datenstrategie der Stadt einfließen. Bis Ende 2026 soll im Projekt OPEN_HERZ ein Umsetzungsplan entstehen, der festlegt, welche Daten die Kommune stärker nutzen und veröffentlichen will. Die Fachhochschule Potsdam begleitet das Vorhaben wissenschaftlich.

„Was muss ich tun, damit ich Sie erreiche?“

Interessant wird der Abend dort, wo aus dem Datenlabor Kommunalpolitik wird. Bürgermeister Karsten Eule-Prütz und Stephanie Kuntze, Fachbereichsleiterin für Zentrale Steuerung und Services sowie Familie und Bildung, reagieren unmittelbar auf die Anliegen.

Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer beklagen, dass Informationen der Stadt sie nicht erreichen – Hinweise auf Bauvorhaben etwa oder auf Veranstaltungen. Eule-Prütz dreht die Frage um: „Was muss ich tun, damit ich Sie erreiche?“

Bei anderen Dingen wird es komplizierter. Für die B 87 ist der Landesbetrieb zuständig. Die Schliebener Straße mit ihrem schmalen Gehweg ist seit Jahren ein Problem. Und dann ist da das Freibad. Eine Sanierung würde nach Angaben des Bürgermeisters ungefähr zehn Millionen Euro kosten. Die Stadt halte den Betrieb deshalb mit möglichst wenig Aufwand aufrecht – in der Hoffnung, irgendwann wieder genug Geld zu haben. Bürgerräte heben Zuständigkeitsgrenzen und Haushaltslöcher eben nicht auf. Sie machen sie manchmal nur deutlicher.

Alles begann mit dem Fahrrad

OPEN_HERZ ist nicht der erste Versuch dieser Art. Herzberg beschäftigt sich schon seit mehreren Jahren mit der Frage, wie Bürgerinnen und Bürger erreicht werden können, die nicht ohnehin zu Bürgerversammlungen kommen, Eingaben schreiben oder sich politisch engagieren.

2022 begann die Stadt im Rahmen der brandenburgischen Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ mit einem Bürgerrat zur Mobilität. Das Projekt hieß „Radeln in die Zukunft#Villa“, seine Teilnehmerinnen und Teilnehmer nannten sich „Stadtmacher“. Sie sollten Empfehlungen für ein sicheres und attraktives Fuß- und Radwegenetz entwickeln. Die Stadt wollte ausdrücklich „zuerst mit der Sicht von Bürgern für Bürger“ denken.

200 Menschen wurden zunächst angeschrieben. 13 meldeten sich von sich aus zurück. Weil das noch keine besonders große Resonanz war, blieb es nicht beim Brief. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt suchten ausgeloste Bürgerinnen und Bürger persönlich auf und gewannen zwei weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Am Ende arbeiteten 15 Herzbergerinnen und Herzberger mit.

Genau darin steckt die Besonderheit des „aufsuchenden Losverfahrens“: Das Los entscheidet nicht einfach, wer eingeladen wird. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommune bemühen sich anschließend ausdrücklich um diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die auf eine schriftliche Einladung zunächst nicht reagieren.

Ein Paragraf für den Zufall

Noch bevor der erste Bürgerrat zusammentrat, hatte Herzberg einen ungewöhnlichen Schritt getan. Die Stadtverordneten änderten die Einwohnerbeteiligungssatzung. Seit dem 12. März 2022 regelt deren Paragraf 6 das „Aufsuchende Losverfahren zur Bürgerbeteiligung“ für projektbezogene losbasierte Bürgerräte. Herzberg war damit die erste deutsche Kommune, die dieses Verfahren in ihrem örtlichen Satzungsrecht verankerte.

Was andernorts als Modellprojekt kommt und geht, sollte hier bleiben. Die Stadt wollte ausdrücklich verhindern, dass der Bürgerrat eine „Modeerscheinung“ wird. Mit der Satzung entstand zugleich eine rechtliche Grundlage dafür, Daten aus dem Melderegister für die Zufallsauswahl zu verwenden.

Stephanie Kuntze formulierte den Gedanken hinter dem Verfahren schon beim ersten Bürgerrat deutlich. Die Stadt wolle möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern Gehör schenken und insbesondere diejenigen erreichen, „die sich sonst selbst nicht beteiligen würden“. Ziel sei ein breiteres Bild der Meinungen in der Stadt.

Aus dem Versuch wird eine Reihe

Der erste Bürgerrat blieb tatsächlich nicht allein. Nach der Mobilität folgten weitere Verfahren. Die Stadt erprobte Bürgerräte unter anderem zu einem familienfreundlichen Herzberg, zur lebendigen Innenstadt sowie zu einem Ankerpunkt für kulturelle Bildung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement.

Für den generationsübergreifenden Bürgerrat zur kulturellen Bildung wurden 2024 sogar 1.000 Bürgerinnen und Bürger zufällig ausgewählt. Sie sollten Ideen für Angebote für Kinder und Jugendliche, für die Musik- und Kreativwirtschaft sowie für Kulturvereine entwickeln.

Damit ist in Herzberg etwas entstanden, das sich von einem klassischen ständigen Bürgerrat unterscheidet. Es sitzt nicht dauerhaft dieselbe ausgeloste Gruppe im Rathaus. Stattdessen ist das Verfahren verstetigt: Zu unterschiedlichen Fragen können immer wieder neue, projektbezogene Bürgerräte ausgelost werden.

Das entspricht ziemlich genau der Absicht, die die Stadt bereits 2022 formulierte. Der neue Beteiligungsweg sollte „erprobt, etabliert und optimiert“ werden. Die Verankerung im örtlichen Recht sollte Politikerinnen und Politiker, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen mit dem neuen Verfahren vertraut machen.

Was aus den Gesprächen wird

Das löst allerdings das schwierigste Problem der Bürgerbeteiligung nicht automatisch: Was geschieht hinterher?

Beim ersten Bürgerrat wurden die Leitziele zur Mobilität in einem zweiten Treffen im Oktober 2022 in konkrete Maßnahmen und Prioritäten übersetzt. Sie sollten in die weitere Planung des Fuß- und Radwegenetzes einfließen. Beim aktuellen OPEN_HERZ ist der Weg ebenfalls festgelegt: Die Ergebnisse werden mit Datenanalysen, den Erkenntnissen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie der wissenschaftlichen Begleitung zusammengeführt. Daraus soll die künftige Datenstrategie entstehen.

Stephanie Kuntze sagt nach dem jüngsten Bürgerrat, die Stadt habe bereits Datenmodelle zu Bildung, Bevölkerung und Mobilität entwickelt. Die Hinweise der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten nun dabei helfen, Daten so aufzubereiten, dass Entscheidungen nachvollziehbarer und Informationen sichtbarer werden. Eine weitere Gesprächsrunde ist für das kommende Jahr vorgesehen.

Die Grenzen des Bürgerwissens

Natürlich lässt sich auch dieses Verfahren romantisieren. Ausgeloste Bürgerinnnen und Bürger kennen nicht automatisch die bessere Lösung. Drei Stunden Gespräch ersetzen weder Verkehrsplanung noch Haushaltsberatung. Und wenn aus Hunderten Eingeladenen schließlich nur ein Teil tatsächlich erscheint, bildet die Gruppe die Bevölkerung nicht automatisch genau ab.

Aber Herzberg versucht zumindest, ein bekanntes Problem der Bürgerbeteiligung anders zu lösen. Üblicherweise kommen diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die Zeit haben, sich ohnehin interessieren und gelernt haben, wie sie sich gegenüber Politikerinnen und Politikern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung Gehör verschaffen. Das Los kehrt die Richtung um: Nicht die Bürgerinnen und Bürger müssen herausfinden, wo Beteiligung stattfindet. Die Stadt sucht die Bürgerinnen und Bürger.

Das klingt nach einer kleinen Verschiebung. Für eine Demokratie ist es keine ganz kleine.

Die Stadt fragt zuerst

Beim OPEN_HERZ-Abend zeigt sich schließlich, warum das funktionieren kann. Die Bürgerinnen und Bürger reden über fehlende Daten – und landen beim Bus, beim Radweg, beim Freibad, bei einem Baum oder bei der Frage, warum sie von einer Veranstaltung nichts erfahren haben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sprechen über Zuständigkeiten, Geld und technische Möglichkeiten. Beide Seiten erfahren etwas, was in keinem Datensatz vollständig steht: wie die jeweils andere Seite die Stadt erlebt.

Auf der Internetseite der „Stadtmacher“ beschreibt Herzberg selbst die Hoffnung hinter dem Modell erstaunlich nüchtern. Planungsprozesse würden durch solche Bürgerräte vielleicht nicht schneller. Aber sie könnten „bürgernah sein und das von Anfang an“.

Vielleicht ist das die wichtigere Messgröße. Herzberg sammelt inzwischen viele Daten. Seit 2022 sammelt die Stadt aber noch etwas anderes systematisch: die Erfahrungen ihrer Einwohnerinnen und Einwohner. Und weil das Losverfahren inzwischen in der Satzung steht, müssen die Verantwortlichen nicht jedes Mal neu erfinden, wie sie die Bürgerinnen und Bürger an den Tisch bekommen.