News | Teilen
Foto by Rosmarie Voegtli | Bild wurde bearbeitet | Lizenz: CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0) | Quelle: Flickr

Die längste Regierungsbildung in der deutschen Geschichte – haben wir für sowas überhaupt Zeit?

Das war’s: die längste deutsche Regierungsbildung aller Zeiten ist abgeschlossen. Vor einem halben Jahr wurde gewählt, seit dieser Woche hat…

Read more

News | Teilen

Niederländische Regierung will CETA durchdrücken

In den Niederlanden könnten die Bürger/innen per Referendum selbst über CETA entscheiden. Doch die niederländische Regierung will das…

Read more

News | Teilen

Unser Volksentscheid-Bündnis macht weiter!

Unser Bündnis "Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit." hat auf einem Treffen beschlossen, auch in dieser Legislaturperiode weiter für den…

Read more

News | Teilen

Europäischer Gerichtshof verbietet ISDS-Paralleljustiz zwischen EU-Staaten

Der EuGH hat heute entschieden, dass Schiedsgerichte in Bezug auf Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Staaten bestehende Rechtsvereinbarungen nicht…

Read more

News | Teilen

"No Billag"-Volksabstimmung: Debatte über Zukunft des Mediensystems ist eine Debatte über die Zukunft der Demokratie

Nach Ansicht von Mehr Demokratie zeigt die Volksabstimmung, wie durch Volksbegehren Konfliktlinien offengelegt und sachbezogene Debatten angeregt…

Read more

News | Teilen

CETA im Bundestag: Verfassungsgericht entscheidet noch

Der Bundestag hat am 2. Februar erstmals über ein von der FDP eingebrachtes Zustimmungsgesetz zu CETA debattiert. Aus unserer Sicht ist CETA in der…

Read more

News | Teilen

SPD-Mitgliederentscheid: Gelebte parteiinterne direkte Demokratie

Wir erklären, auf welche Art und Weise CDU, CSU und SPD bezüglich Zustimmung oder Ablehnung eines Koalitionsvertrages entscheiden und gehen genauer…

Read more

News | Teilen

Erfolg für Volksinitiative: Schleswig-Holstein wird CETA nicht zustimmen

Das Bündnis „SH stoppt CETA“ hat beschlossen, auf die zweite Sammelstufe zu verzichten und nicht ins Volksbegehren zu gehen, da sich…

Read more

News | Teilen

Tür zum bundesweiten Volksentscheid einen Spaltbreit offen

Der Koalitionsvertrag steht. Und die Forderung unseres Volksentscheid-Bündnisses sowie der über 275.000 Unterstützer/innen unseres Aufrufes nach…

Read more

News | Teilen

Mehr Demokratie zum BBE-Mitglied des Monats ernannt

Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) hat uns zum Mitglied des Monats Februar ernannt.

Read more

News | Teilen

Kunst trifft Demokratie: „Ohne Volksabstimmung ist alles Banane“

Der Künstler Thomas Baumgärtel hat heute vor dem Gebäude der Koalitionsverhandlungen sein 4 mal 5 Meter großes Riesenplakat mit der Aufschrift „Ohne…

Read more

News | Teilen

Symposium: Political culture and active citizenship

Nutzung direkt-demokratischer Instrumente im internationalen Vergleich: Vom 9.-11. März 2018 findet an der Uni Wuppertal ein Symposium mit…

Read more

Seite 53 von 156

nach oben