[29/09] Abstimmungsstände werden eingerichtet/Auszählung im OMNIBUS für Direkte Demokratie
Während in Deutschland der Europawahlkampf seinem Ende zugeht, laufen im bayerischen Vaterstetten die Vorbereitungen zur deutschlandweit ersten symbolischen Volksabstimmung über bundesweite Volksentscheide. Damit die rund 16.000 Wahlberechtigten der Gemeinde am 7. Juni nicht nur wählen, sondern auch abstimmen können, richtet der Verein Mehr Demokratie an sechs Orten Abstimmungslokale ein.
„Unsere Aktion soll die Europawahlen nicht beeinflussen“, erklärt dazu Roman Huber, Vorstand von Mehr Demokratie und Initiator der Aktion. „Das machen wir auch dadurch deutlich, dass wir separate Abstimmungsstände in einiger Entfernung zu den fünf Wahllokalen und im OMNIBUS für Direkte Demokratie einrichten.“
Wie die Abstimmung ausgeht und wie die Beteiligung ausfällt, ist nach Ansicht der Organisatoren offen. „Die Gespräche in den letzten Tagen haben gezeigt, dass die Menschen in Vaterstetten als waschechte und direktdemokratisch erfahrene Bayern dem Thema bundesweiter Volksentscheid offen gegenüberstehen“, sagt Huber. „Trotzdem können und wollen wir das Ergebnis der Volksabstimmung nicht voraussagen. Es bleibt spannend bis zur Auszählung.“
In den vergangenen Tagen waren Aktive von Mehr Demokratie und dem OMNIBUS für Direkte Demokratie bereits in der Gemeinde unterwegs, um ausgefüllte Briefabstimmungsunterlagen einzusammeln. Knapp 300 Wahlberechtigte haben bereits per Brief auf die Abstimmungsfrage „Sind Sie für die Einführung deutschlandweiter Volksbegehren und Volksentscheide zu Themen, über die auch der Bundestag entscheiden kann, beispielsweise zu EU-Themen?“ geantwortet.
Die Volksabstimmung über die Volksabstimmung läuft parallel zur Europawahl am 7. Juni von 8:00 bis 18:00 Uhr. Bis 20:00 Uhr werden die Stimmen ausgezählt. Wir laden Sie ein, dabei zu sein.
Pressetermine im OMNIBUS für Direkte Demokratie am 7. Juni
16:00 Uhr (zum Stand der Wahlbeteiligung)
20:00 Uhr (Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses)
Achtung neuer Standort! Reitsberger Hof, Baldhamer Straße 99, Vaterstetten
Für Rückfragen und Interviews stehen Ihnen vor Ort Gerald Häfner, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie, Roman Huber, Initiator der Aktion, sowie zahlreiche Aktive zur Verfügung. Als Fotomotiv eigent sich der OMNIBUS.
Auch am Freitag und Samstag können die Bürger ihre Stimme im OMNIBUS für direkte Demokratie abgeben. Standort: Bei der S-Bahn-Station Baldham. Öffnungszeiten: 9:30 Uhr bis 19:00 Uhr.
Homepage zur Abstimmung: www.vaterstetten-stimmt-ab.de