Danke für Ihre Kommentare!
Was bedeutet die Eurokrise für unsere Demokratie und wie können wir die weitere Erosion unserer demokratischen Rechte verhindern? Zu diesem Thema hat der Mehr Demokratie-Arbeitskreis Europa Mitte Dezember 2011 erste Überlegungen vorgestellt. www.mehr-demokratie.de/europa-kampagne.html
Über unseren Newsletter haben wir alle Interessierten eingeladen, sich zu den Vorschlägen – Volksabstimmungen über die Eurorettungspolitik und Einberufung eines europäischen Konvents – zu äußern und eigene Anregungen einzubringen. Fast 90 Menschen haben darauf reagiert und auf unserer Internetseite Kommentare geschrieben. Ihre Rückmeldungen zeigen, dass die Diskussion um die Zukunft Europas in die Mitte der Bevölkerung gehört. Viele der Kommentatorinnen und Kommentatoren haben sich intensiv Gedanken gemacht und ihre Überlegungen zum Thema Eurokrise, Demokratie und Geldfrage ausführlich dargestellt. Wir freuen uns sehr über die gute Resonanz und danken allen, die sich beteiligt haben – Ihre Meinung ist wichtig, auch für die weitere Strategieplanung.
Was sagen die Kommentare?
Von insgesamt 86 Zuschriften signalisierten 45 Prozent Zustimmung zu den Mehr Demokratie-Vorschlägen. 13 Prozent der Kommentierenden halten dagegen beide Vorschläge für unangemessen oder schlecht umsetzbar.
Die Konventsidee stößt auf breite Zustimmung. Etliche Diskutanten regten an, in den Konvent Vertreter aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft oder Kultur aufzunehmen, um so seine Unabhängigkeit zu sichern. Auch der Vorschlag, europaweit Volksabstimmungen zur Eurorettungspolitik zu fordern, wird von vielen befürwortet. In immerhin acht Prozent der Rückmeldungen werden Referenden zur Eurorettungspolitik aber als das falsche Mittel gesehen. Dabei befürworten auch die meisten Skeptiker Volksabstimmungen grundsätzlich, befürchten aber, dass das Thema Eurorettung zu komplex sei und/oder die Abstimmenden in Geber- und Nehmerländern eigennützig entscheiden würden.
Alle Kommentare können Sie auf www.mehr-demokratie.de/eu-kommentare.html nachlesen.
Wie geht es weiter?
Die vielen Reaktionen zeigen, dass wir mit der Frage nach einer demokratischeren EU einen Nerv getroffen haben. Im Arbeitskreis Europa/Welt, im Vorstand und im Mitarbeiterkreis werden die Überlegungen zur Europa-Kampagne weiter vorangetrieben. Alle, die dem Abbau demokratischer Rechte nicht tatenlos zusehen wollen und mitdiskutieren möchten, sind herzlich eingeladen, an der nächsten Sitzung des AK Europa teilzunehmen. Der Arbeitskreis trifft sich am 10. März in Hannover. Die Einladung zur Sitzung finden Sie hier www.mehr-demokratie.de/termine.html