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To the heartland of Direct Democracy

Alexander Trennheuser und Daniel Schily (Democracy International) sind derzeit auf US-Tour – inmitten von Präsidentschaftswahl und Volksabstimmungen.…

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USA: Volksabstimmungen am Wahltag

Neben Präsidentschafts- und Senatswahl gibt es in den USA am 6. November 174 Volksabstimmungen zu einem breiten Themenspektrum. In Kalifornien geht es…

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Wie ein Ire den ESM doch noch stoppen will

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Andreas Gross spricht im Europäischen Parlament über direkte Demokratie

Interview mit Andreas Gross

Am 21. August feierte Andreas Gross seinen 60. Geburtstag. Wie kaum ein zweiter ist er Vordenker und Impulsgeber der neuen Bewegungen für direkte…

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Blick auf Reykjavík (CC BY-SA 3.0 by A. Tille)

Island: Neue Verfassung via Crowdsourcing

Am 20. Oktober fand in Island ein Referendum über eine von den Bürgern ausgearbeitete neue Verfassung statt. Diese erhielt eine klare Zustimmung.

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Mehr Demokratie kritisiert Elitenprojekt

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die EU-Fiskalunion per Konvent ausbauen. Mehr Demokratie kritisiert das anvisierte Elitenprojekt.

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GB: Cameron plant EU-Referendum

Der britische Premierminister David Cameron plädiert für eine Volksabstimmung über das künftige Verhältnis seines Landes zur Europäischen Union (EU).

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Mehr Demokratie fordert volle Transparenz bei Nebeneinkünften & Umsetzung von UN-Konvention gegen Abgeordnetenbestechung

Derzeit gibt es eine lebhafte Debatte über die Transparenz von Politiker-Nebeneinkünften. Stein des Anstoßes waren die hohen Nebenverdienste des…

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Hamburgisches Transparenzgesetz tritt in Kraft

Das öffentlich in einem Wiki geschriebene Hamburgische Transparenzgesetz tritt am 6. Oktober in Kraft. Das Gesetz wurde nach einer Volksinitiative von…

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Karlsruhe zögert mit endgültigem ESM-Urteil

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Regierung verabschiedet ESM-Zusatzerklärung

Das Bundeskabinett hat heute eine völkerrechtliche Erklärung zum ESM verabschiedet, die sicherstellen soll, dass die Auflagen des…

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Euro-Länder wollen ESM auf zwei Billionen Euro hebeln

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